Interviews im Radiosender Audiobar FM
Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer, 1. Landesvorsitzende des SoVD Berlin-Brandenburg und Vizepräsidentin des SoVD-Bundesverbandes, nimmt regelmäßig als Gesprächsgast des Hörfunksenders Audiobar FM Stellung zu bedeutsamen sozialpolitischen Themen.
Die Sendeausschnitte sind auf dieser Seite als Audiodatei nachzuhören.
Neues Bürgergeld nicht ausreichend
15.01.2023
Jahrelange Bemühungen, das ungeliebte "Hartz IV" durch menschenwürdigere Sozialhilferegelungen abzulösen, schienen zunächst mit der Idee des Bürgergeldes endlich gelingen zu wollen. Was dann jedoch nach ausgiebigem poltischen Geschachere von dieser Idee übrig geblieben ist, verdient die Bezeichnung Bürgergeld eigentlich nicht mehr.
Zwar sind einige Vorgaben für Erwerbslose verbessert worden, bei genauerer Betrachtung reichen aber die nun gewährten Regelsatzalmosen weiterhin nicht zur Teilhabe aus und müssen dringend erhöht werden.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Nach wie vor vor der Wahl
01.01.23
Trotz guter Wünsche werden auch im Jahr 2023 anhaltendes Krisen- und Kriegsgeschehen auf das Lebendige zukommen. Putins andauernder Angriffskrieg gegen die Ukraine treibt weitere zu versorgende Flüchtlinge auch nach Deutschland, deren Bevölkerung, abgesehen vom Kreis der kapitalstarken Menschen, unter nach oben gepushter Verbraucherpreise ächzen. Zählen die Menschen zu den Bürgergeldberechtigten, sind die Lebensbedingungen besonders ungünstig, denn die Erhöhung der in Bürgergeld umbenannten Sozialhilfe fiel viel zu gering aus, um die vom Verfassungsgericht schon vor Jahren angemahnten grundgesetzkonformen Regelsatzerhöhungen tatsächlich Wirklichkeit werden zu lassen.
Wegen gesetzwidriger Ausführung als ebenfalls nicht im Einklang mit dem Grundgesetz, erklärte nun das Verfassungsgericht die Berliner Wahl vom 26. September 2022 für ungültig. Diese Wahl muss wiederholt werden, was für den 12. Februar 2023 geplant ist. Doch obwohl der derzeitige Berliner Senat quasi zu Unrecht im Amt ist, regieren die Abgeordneten munter weiter drauflos als ob nichts wär. Aber irgendetwas ist da anders als sonst, merkt die Berliner Bevölkerung. Wieder mal kursieren allerlei Wahlversprechungen für kommende Wohltaten. Der Wert von Wahlgeschenken einer ungewählten Regierung lässt sich kaum abschätzen.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Krankenhausreform soll kommen
20.12.2022
Während der Jahreswechsel mit der von vielen ungeliebten Solvesterböllerei auf uns zukommt, hören wir täglich mit Schrecken von Überlastung der Kinderkliniken. Kinder aus Berlin müssen zur Behandlung nach Brandenburg verlegt werden, auch nehmen Atemwegserkrankungen bei Kindern und Kleinkindern dramatisch zu. Endlich ist nun Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bereit, die längst überfällige Reform bei den Krankenhäusern anzugehen. Wie inzwischen ein Gesetz fordert, dürfen dabei Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Das 2. Berliner Behindertenparlament
07.12.2022
In der Bevölkerung ist das Behindertenparlament überwiegend nicht einmal bekannt. Dementsprechend intransparent ist auch, wie es zur Aufstellung von Kandidierenden und deren Wahl in dieses Behindertenparlament gekommen ist. Doch am 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, wurden zum 2. Berliner Behindertenparlament circa 100 auserwählte Personen ins Berliner Abgeordnetenhaus geladen. Eine gute symbolische Veranstaltung, um auf die Diskriminierung behinderter Menschen hinzuweisen, so die Ansicht von Ursula Engelen-Kefer.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Spaltpilz Bürgergeld
22.11.2022
Eine menschengerechte Ausgestaltung der Regelsätze für bedürftige Langzeiterwerbslose, Grundsicherungs- sowie andere Sozialleistungsberechtigte wird schon seit Vorkriegszeiten vom Verfassungsgericht angemahnt, ist aber bisher noch nicht von der Bundesregierung und derer zuständigen Organen verwirklicht. Zwar soll es eine Umbenennung der Regelsatz Sozialleistungen in „Bürgergeld“ geben, aber außer hinauszögernden Verhandlungen zur Ausgestaltung dieses Bürgergeldes gab es dazu bisher noch keine rechtswirksamen Beschlüsse. Währenddessen treibt Coronapandemie, Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine und die daraus erwachsene Inflation die Bedürftigen in immer größere Not.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Endlich Entlastungsmaßnahmen in 2023 ‒ oder?
07.11.2022
Endlich scheint sich die Bundesregierung auf Entlastungsmaßnahmen zum Wohle der von Kriegsauswirkungen, Coronapandemie und Inflationsgeschehen gebeutelten Bevölkerung geeinigt zu haben. Doch bei genauerer Beschau der Wohltaten wird klar, nach den monatelangen Hinauszögerungen konkreter Hilfsleistung hilft es auch jetzt den wirklich armen Menschen wenig bis überhaupt nicht.
Ausnahme bleibt Berlin, da dort der Senat für die Nutzung im öffentlichen Nahverkehr Sozialleistungsbeziehenden für 3 Monate ein 9 Euro Monatsticket möglich macht. Aber auch für diese Mittellosen wird ein Bürgergeld in geplante Höhe nicht einmal den seit Jahren verschleppten Inflationsausgleich wettmachen. Damit wird eine Deutschlandrundfahrt auch nicht realistischer, wenn die Fahrt 49 Euro kostet. Weiteres zur Problematik beleuchtet Frau Engelen-Kefer im angefügten Beitrag.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Unerwünschte Vermischung des Chancen-Aufenthaltsrechts
20.10.2022
Kirchen und Verbände fordern Erleichterungen für geduldete Asylanten bei Verbleib, Arbeitssuche und bei der Arbeitsaufnahme. Und auch die Bundesregierung macht was , bewirft die Bevölkerung mit allerlei Menschlichkeit. Beschäftigung in Mangelberufen soll gefördert werden und leichter erreichbar sein. Damit könnten Flüchtlinge ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen. Zudem wären sie vor Krieg, Verfolgung und Abschiebung geschützt. Würden Flüchtlinge in Mangelberufen benötigt, bekämen sie leichter dauerhaftes Aufenthaltsrecht. Gleichzeitig erwarten die Bürger im eigenen Land reale Verwirklichung von finanzieller Hilfe. Derzeit aber fehlt es an der Verbesserung der Lebensumstände dieser zunehmend Mittellosen. So liegt denn auch schon die düstere Witterung von sozialem Sprengstoff in der Luft. Will nun die Bundesregierung die Not der Asylanten und den Fachkräftemangel miteinander vermengen und mit dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht die Lebensmängel so zum Nutzen aller beheben? Mal hören, was Ursula Engelen-Kefer dazu sagt.
Text: Kevin Meyendorff und Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Sozialer Friede durch Nichteinigung gefährdet
06.10.2022
Wut und Enttäuschung gleichauf, seit am 4. Oktober wochenlanges politisches Geschachere in einer Nichteinigung von Bund und Ländern finalisierte. Anstelle gerechter Verteilung von finanziellen Hilfen schien nur noch hohle Luft im sozialen Gerechtigkeitsrennen um das sogenannte Dritte Entlastungspaket. Gezielte, bundesweit beschlossene Entlastungen für Menschen in Not sind derzeit Fehlanzeige. In der Qualifikation um die verfassungswidrig niedrigen Regelsätze müssen die Bedürftigen weiterhin an den von der Wohlstandsgesellschaft hier-und-da hingeworfenen Knochen herumknabbern. Die Gefährdung des sozialen Friedens schwebt dennoch im Raum. Auch das umsichgreifende Schönhoffen der miesen Situation ist da wenig hilfreich.
Text:Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Gesetzentwurf zum Bürgergeld kritisch besehen
18.9.2022
Schon vor den vergangenen Bundestagswahlen stellten die nun regierenden Parteien den Menschen Verbesserungen in finanziellen Notsituationen in Aussicht. Durch Einführung eines Bürgergeldes würden in der nächsten Regierungsperiode die bisherigen Regelsätze der Sozialhilfe ersetzt werden. Auch dem diskriminierenden Umgang mit Hilfsbedürftigen durch die sachbearbeitenden Amtspersonen sollte durch rechtliche Verbesserungen ein Riegel vorgeschoben werden. In der Bevölkerung wurde daraufhin vielfach an die Durchsetzung neuer, menschenwürdiger Regelsätze geglaubt. Wie nun der Gesetzentwurf zum Bürgergeld tatsächlich mit der Menschenwürde umgeht und warum Sozialverbände vorm Verfassungsgericht wegen der zu geringen Sozialhilfe Regelsätze klagen, verdeutlicht der nachfolgende Beitrag.
Text: K. Meyendorff
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Bürgergeld, die abgespeckte Sozialhilfe
19.09.2022
In Verantwortung des russischen Führers Putin führt die russische Diktatur derzeit einen raubmordenden Angriffskrieg gegen die demokratische Ukraine, die zu allem Leid so auch gehindert wird, ihren Welternährungsbeitrag wahrzunehmen. Lebensmittelkonzerne und andere Wirtschaftsunternehmen treiben daraufhin das allgemeine Preisniveau in ungerechtfertigte Höhen. Auch die von der Energiewirtschaft hoch gepushten Treibstoffpreise beflügeln länderübergreifende Kostenexplosionen. Es mehrt zwar Gewinne solcher Großkonzerne, mindert aber Kaufkraft der Bevölkerung, schafft Unmut und bedroht das demokratische Europa.
Am härtesten davon getroffen ist die ärmere Bevölkerung, die oft Unterstützung durch Sozialhilfe benötigt. Diese wird deutschlandweit den Namen Bürgergeld annehmen, bei etwa 50 Euro monatlicher Regelsatzerhöhung ab 2023 nur Inflation abmildern und so gleich niedrig bleiben. Schon lange drängen Sozialverbände und weitere Organisationen auf ein viel höheres Bürgergeld.
Text: W. Meyendorff
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Ärmste Geschöpfe zuerst betroffen
08.09.2022
Coronapandemie ohne Ende, Putins räuberischer Terrorkrieg gegen die Ukraine, vielerorts Waldbrände und andere Katastrophen halten die Welt in Atem. Bleibt da noch Platz für Hilfe gegen zunehmende Armut oder Begrenzung der Erderwärmung? Da bleibt uns leider keine Wahl, denn die unkontrollierbare Aufheizung des Planeten ist bereits in Gang gesetzt und trifft über alle Grenzen hinweg zuerst die ärmsten und machtlosesten Geschöpfe. Was in Sachen Klimawandlung auf alles Lebendige zukommt, bringt uns Dr. Franz-Josef Schmitt näher.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Arbeitskräftemangel erwartet Bürgergeld
04.08.2022
Das Defizit an bedarfsgerecht ausgebildeten Arbeitskräften ist längst bekannt. Die Bemühungen wechselnder Bundesregierungen, dem Problem durch Fachkräftezuwanderung zu begegnen, zeigten bisher keinen ausreichenden Erfolg. Das Dilemma, niemand kommt in ausreichender Anzahl ins Land. Auch die Berufsfördermaßnahmen der Jobagenturen passen sich nicht so recht dem eigentlichen Bedarf an, so mutet denn auch der Inhalt des Vorhabens „Bürgergeld“, welches die derzeitige Regierung in Aussicht stellt, eher befremdlich an. Von einem bedarfsgerechten, menschenwürdigen Regelsatz ist darin seitens der Regierungsstellen bisher nicht die Rede. Stattdessen sind alte, ineffiziente Maßnahmen in neuem Gewand im Angebot.
Zwar wird der Inhalt schön ausgeschmückt und wirkt weniger strafend, doch ob das den Langzeiterwerbslosen, den älteren, den behinderten Arbeitssuchenden oder sonstig verarmten Menschen gegen die allgegenwärtige Mittellosigkeit hilft, ist zu bezweifeln.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Inflation und Armut
19.07.22
Diese schlimme Zeit der Corona-Pandemie scheint kein Ende nehmen zu wollen, ebenso wenig wie der vom russischen Führer Wladimir Putin und seinem Gefolge angezettelte Terrorkrieg gegen das ukrainische Volk. Die infolge des brutalen Angriffskriegs der russischen Armee ausbleibenden ukrainischen Grundnahrungsmittelexporte bringen nicht nur in armen Ländern Hunger voran, auch die Bevölkerung der Europäischen Union wird von den Kriegseinwirkungen getroffen.
Die Kosten für Energie, Lebensmittel und Weiteres nehmen zu und man bekommt weniger fürs Geld. In Deutschland leiden gegenwärtig die armen Menschen an solchem Inflationsgeschehen. Sie bewegen sich unter der Armutsgrenze, an der Armutsgrenze oder knapp darüber. Tendenz abwärts! Die zu gering bemessenen Regelsätze der Arbeitslosen- und Sozialhilfe Regelsätze bringen da keine Erleichterung. Angeblich will die Regierung den Armen mit mehr Geld aus der Patsche helfen, doch bisher hilft sie nur mit schönen Reden.
Gesprächsgast: Dr. F. J. Schmitt
Text: Till de Boer Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Sozialverbände klagen vorm Bundesverfassungsgericht
11.07.22
Schon vorm zunehmenden Inflationsgeschehen war es kaum möglich, von den Regelsätzen der Sozialhilfe zu leben. Mit fortgeschrittenem Lebensalter wird diese entwürdigende Situation immer schwieriger, denn es kommen schrittweise immer weitere Kosten, beispielsweise für Gesundheit, Mobilität, Haushaltsführung und Wohnungserhalt hinzu, ohne dass die zu geringen Einkünfte dementsprechend steigen. So erbärmlich in unserer Wohlstandsgesellschaft leben zu müssen ist besonders krass, zumal vor Gewährung von Grundsicherungsleistungen angesparte Rücklagen nahezu aufgebraucht sein müssen. Die regelmäßige Erhöhung der dann zugestandenen Regelsätze schafft auch keinen Inflationsausgleich. Unter den diskriminierenden Umständen der Offenlegung aller Kontobewegungen der vergangenen 3 Monate, muss dann die Sozialleistung zumeist halbjährlich oder jährlich immer wieder erneut beantragt werden. Nun planen Sozialverband in Deutschland (SoVD e. V.) und Verband der Kriegsgeschädigten (Vdk e. V.) vorm Bundesverfassungsgericht gegen die gegenwärtige Regelsatzgestaltung zu klagen.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas der Boer
Paritätischer wertet Armutsbericht neu
Der Paritätische Wohlfahrtsverband bewertet mit dem Armutsbericht nochmals neu, was schon seit Frühjahr dieses Jahres statistisch feststeht. Betreffs ungleicher Wohlstandsverteilung sei Deutschland im europäischen Vergleich führend. Vorhandener Nettoeinkommens- und Vermögensreichtum sammele sich geheimnisvoll in immer weniger Händen, während 1/3 der Kinder und 20 % der Bürger Berlins arm bzw. armutsgefährdet seien. Unsoziale Berechnungen zur Ermittlung der Sozialhilferegelsätze verschärften diese Armutssituation. Deswegen müsse die gegenwärtige Grundsicherung von 449 € auf mindestens 689 € angehoben werden.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Europäische Mindestlohn- und Grundsicherungsanpassung
22.06.2022
Neben Kriegseinwirkungen, Preistreibereien durch kartellartig organisierte Wirtschaftsorganisationen und politischer Untätigkeit der Regierungen sorgen auch die höheren Löhne zum Teil mit für steigende Inflation. Ausgleichend europaweit Mindestlöhne einzuführen nutzt erst gegen Lohndumping, wenn sich diese Mindestlöhne und deren Sozialabgaben länderübergreifend auf gleichem Lohnniveau bewegen und gleichermaßen auch die Erwerbslosen und die Erwerbsunfähigen vor Obdachlosigkeit, vor Hunger und bei Krankheit geschützt werden. Doch selbst wenn die Sozialhilfe Regelsätze der Grundsicherung an die Lohnsteigerungen und die Inflation angepasst werden, bewegt sich dieses Wohlstandsgefälle seit Jahren ständig abwärts. Soll weiteres Elend verhindert werden, müssen hier sofort die grundsichernden Sozialhilferegelsätze auf erheblich höherem Level als bisher an die allgemeinen Lebenshaltungskosten angeglichen werden.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Lernschwierigkeiten
Wer denkt beim Kontakt mit Menschen an die Eventualität, gerade jemandem mit Lernschwierigkeiten, emotionalen Problemen und / oder geistiger Behinderung gegenüberzustehen. Schnell erwarten wir Anpassung an unser Verständnis von Kommunikation und Auffassungsgabe. Klappt es dann unseren gewohnten Vorstellungen entsprechend nicht mit der uns entgegen gebrachten Reaktion, verlieren wir vermutlich die Geduld, das Interesse, werden gar aggressiv.
Ein Gespräch mit Gabi Gerwins gibt uns persönliche Einblicke in ein Leben mit Lernschwierigkeiten.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Kinderarmut dramatisch hoch
23.5.2022
In Berlin nimmt nebst der allgemeinen Armut, besonders Kinderarmut zu. Etwa 29% der Berliner Kinderpopulation ist davon betroffen in „Hartz IV“ Haushalten zu leben, im Bundesgebiet sind es immerhin auch 20 % der Kids. Zeitgleich sammelt sich immer mehr Vermögen in immer weniger Händen. Nun plant die Regierungskoalition scheinbar, sich mit der Einführung einer Kindergrundsicherung aus der Peinlichkeit dieser massenhaften Bedürftigkeit herauszuwinden.
Ein breites Bündnis aus 23 zivilgesellschaftlichen Vereinigungen, die Bevölkerung im Rücken, behält sie dabei im Auge und drängt darauf, einen wirksamen Gesetzentwurf zu erschaffen und für dessen unverzügliche Durchsetzung zu Sorgen. Denn, wie häufig bei solch vagen Regierungsankündigungen droht die Zeit ohne messbares Ergebnis dahinzufließen.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!
10.5.2022
Zum dreißigsten Mal fanden sich am 5. Mai unterschiedliche Menschen zusammen, um gemeinsam an den europaweiten Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen und Benachteiligungen zu erinnern. Besonders seit Inkrafttreten der UN Behindertenkonvention im Jahre 2009, erwarten viele Betroffene einen gleichberechtigteren Umgang der Menschen miteinander.
Doch oftmals fehlt weiterhin der gesellschaftliche Zugang zur Teilhabe, liegt Wohlstand für die vielen von diskriminierender Armut Getroffenen in weiter Ferne. So wird weiterhin viel Papier mit diversen Zustandsbeschreibungen der nicht erlebbaren Behindertenrechte befüllt, bedruckt, übersetzt und ausgelegt. aber auch das World Wide Web lässt auf der Suche nach Mitstreitenden nicht locker im Kampf für ein lebenswertes Leben.
Text: Till und Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Erwerbsminderungsrenten sollen steigen
25.04.2022
Wer nicht mehr so fit ist, mindestens 3 Stunden täglich arbeiten zu können, ist durch die Erwerbsminderungsrente finanziell mit dem Allernotwendigsten versorgt. Oft wird zu solcher Rente ergänzende Sozialhilfe nötig, denn früheres Renteneintrittsalter muss mit dauerhaft geringerer Rente und den Einschränkungen bei Sozialhilfebezug bezahlt werden.
Um diesem Armutsdilemma entgegenzuwirken, soll es im beschriebenen Bedürftigenkreis Rentenerhöhungen geben. Die wurden jedoch schon in der Planung viel zu niedrig angesetzt und werden erst 2024 wirksam, also auch viel zu spät.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Spaltung Bedürftiger verhindern
08.04.2022
Die kriegsbedingte Not der Flüchtlinge aus der Ukraine darf nicht vergessen werden, aber auch nicht dazu herhalten, die vielen anderen Bedürftigen im Land zu benachteiligen. Auch deren derzeitige soziale Lebenssituation wird durch die laufenden Preissteigerungen immer fataler. Bei den gegenwärtigen versprochenen Zuwendungen an die eine oder andere Bevölkerungsgruppe geraten gerade die Ärmsten ins Hintertreffen, was nicht hingenommen werden kann. Benötigt wird eine finanzielle Hilfe, die nicht nur die inflationäre Geldentwertung ausgleicht, sondern zudem endlich ein menschenwürdiges und gleichwertiges Leben für alle ermöglicht.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortung: Thomas de Boer
5. Mai, Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
25.03.2022
Nachdem es in den vergangenen zwei Jahren aufgrund der Corona-Pandemie keine Protestveranstaltung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gegeben hatte, wird in diesem Jahr am 5. Mai wieder dazu aufgerufen. Um 14 Uhr beginnt am Brandenburger Tor die Protestaktion. Es wird dann gemeinsam zur Abschlusskundgebung zum Roten Rathaus gegangen.
Neben Pandemie und kriegsbedingter Not darf nicht vergessen werden, wie benachteiligend die derzeitige soziale Lebenssituation Menschen mit Behinderungen trifft. Gerade die Ärmsten treffen die Preissteigerungen besonders hart. Die derzeitige Vorschlagsreihe aus Regierungskreisen, die die Verteilung von Brosamen für Bedürftige ankündigt, hilft da nicht wirklich weiter.
Text: Thomas de Boer Sendeverantwortung: Thomas de Boer
Armut und Krieg, – wie unwürdig
14.03.2022
Die sozialen Probleme in Deutschland müssen gelöst werden, dürfen vorm Hintergrund der mit Putins schrecklichem Ukraine-Krieg einhergehenden Flüchtlingswelle nicht ins Hintertreffen geraten. Schon vor der für viele tödlichen Coronapandemie, schon vor den extremen Energiepreissteigerungen mit den höheren Kosten für die Lebenshaltung war es Sozialleistungsempfängern nicht möglich, ausreichend am Wohlstand teilzuhaben.
Mehr Geld für einheimische Hilfsbedürftige aber gibt es weiterhin nicht. Im Gegenteil, die von der Regierung gewährte diesjährige Anpassung der Regelsätze liegt noch weit unter der inflationären Geldentwertung und weit unter der schon seit Längerem vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Regelsatzerhöhung für die grundsichernden Sozialhilfeleistungen.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Unfassbar aber wahr, Putins Ukraine-Krieg
11.03.2022
Es muss in den Köpfen der Menschen tief verankert werden, dass ein Krieg und der Schrecken daraus, durch Militäroperationen, durch Hunger, durch Kälte, durch Völkermord und alle Verbrechen, die sich in den Kriegsgebieten abspielen, das Schlimmste ist, was eine Menschheit erwarten kann.
Text: Dr. Franz-Josef Schmitt
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Neuer Mindestlohn zu knapp
01.03.2022
Die Einführung des für Oktober 2022 geplanten Mindestlohns von 12,00 € kommt nicht nur zu spät, sondern auch in nicht ausreichender Höhe. Weiterhin wird die Notwendigkeit bestehen, staatliche Beihilfen in Anspruch nehmen zu müssen. Zudem wird die Arbeit beeinträchtigter Menschen in Behindertenwerkstätten quasi nicht als Arbeit anerkannt, die Betroffenen vom Mindestlohn ausgenommen.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Berlin, Hauptstadt der Einsamen
14.02.2022
Nahezu die halbe Berliner Einwohnerschaft wohnt aus unterschiedlichen Gründen alleine, was einerseits Freiheitsgefühle erleben lässt, andererseits, wie im Sozialverband bemerkt, zunehmend Menschen einsam werden lässt.
Um ungewollter Einsamkeit entgegen wirken zu können, müsse der neue Senat Bedingungen schaffen, die gemeinsame Anstrengungen gegen die Einsamkeitsstarre ermöglichen, Menschen zusammen bringt und unterstützt. Etwa sei zunächst die Einrichtung eines Ministeriums oder Ähnliches erforderlich, welches erst ermittelt, warum, wo und wie sich Einsamkeit entwickelt und was mit wem zur Abschaffung der Vereinsamungsentwicklung unternommen werden kann und soll.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Pflegeleistung unzureichend
10.02.2022
Um menschenwürdige Pflege und Dienstleistungen zu ermöglichen, benötigt Deutschland die Pflegevollversicherung. Doch auch die neue Bundesregierung hält am bisherigen unterfinanzierten Pflegesystem fest. Fraglich bleibt, warum unnötiger, aber kostenträchtiger bürokratischer Aufwand nicht vereinfacht wird, die Pflegeleistungen nicht den tatsächlichen Bedürfnissen angepasst werden, die Beiträge in die staatliche Pflegeversicherung nicht kostendeckend erhoben werden, der Pflegeberuf nicht die nötige finanzielle Anerkennung findet um ausreichend ausgebildetes Personal zu gewinnen.
Text: Till de Boer
Sendeverantwortlich: Thomas de Boer
Berliner Senat erhöht Wohnungsmieten
12.01.2022
Immer größer wird der Wohlstandsabstand zwischen verarmter Bevölkerung und den gut und besser Verdienenden. Doch wer bei all den kartellähnlichen Preissteigerungen bei Mobilität, Energie, Lebensmitteln, anderen Gütern und Leistungen des täglichen Bedarfs noch hoffte, wenigstens vom frisch wiedergewählten Senat vor der allgemeinen Preistreiberei verschont zu werden, irrt. Es sollte zwar keine Mieterhöhungen für die Bewohner von städtischem Wohnungsbau geben, aber dennoch werden die Mieten in vielen Wohnungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen durchschnittlich um circa 5,00 Euro monatlich verteuert.
Text: Till de Boer Sendeverantwortung: Thomas de Boer
Koalitionsvereinbarungen zum neuen Berliner Senat
16.12.2021
Beinahe ist es wieder so weit, Linke, Grüne und SPD wollen es noch einmal zusammen machen. Große Sorgen bereitet jedoch der Koalitionsvertrag der zukünftigen Senatskoalition. Es fehlt an umsetzbaren Zielvorstellungen in der Behindertenpolitik, an glaubwürdigen Konzepten und Finanzierungsplänen zur Vermeidung von Armut, sowie zur Schaffung stadtweiter Barrierefreiheit, Integration und weiterer in der UN-Behindertenkonvention beschriebener Notwendigkeiten.
Text: Thomas de Boer
Produktion: Thomas de Boer
Coronazeiten ohne Ende?
05.12.2021
Der Menschheit sind weltweite und todbringende Pandemien nicht neu. Warum aber trotz der damit gemachten Erfahrungen auch heutzutage keine ausreichenden Maßnahmen zur Schreckensbekämpfung von den Regierenden eingeleitet werden, sollte jetzt mal ernsthaft hinterfragt werden.
Text: Till de Boer
Produktion: Thomas de Boer
Bürgergeld statt Hartz IV, ein Etikettenschwindel
21.11.2021
Noch im Wahlkampf erweckten verschiedene Parteien den Glauben, das ungeliebte Arbeitslosengeld 2 solle nun endlich zugunsten des Bürgergeldes abgeschafft werden.
Doch ist erst einmal gewählt, sind Wahlversprechen keinen Cent mehr wert, sagt hierzu die bekannte Volksweisheit und mancher Arme wähnt sich schon geprellt.
Zeit für die Sozialverbände, von der zukünftigen Regierung einzufordern, der Armut ein Ende zu bereiten. Um Teilhabe zu ermöglichen, sei erhebliche Anhebung der Regelsätze dringend erforderlich. Zudem müsse die gesetzlich festgeschriebene und entsprechend erhöhte Sozialleistung zukünftig diskriminierungsfrei an Bedürftige herausgegeben werden.
Text: Till de Boer
Produktion: Thomas de Boer
Koalitionsverhandlungen und Inklusion
8.11.2021
Nicht nur die Koalitionsverhandlungen der vermutlich neuen Bundesregierung, auch die der Senatsregierung haben begonnen. In den dazu vorliegenden Sondierungspapieren wird ausreichende Berücksichtigung von Mobilität und Inklusion jedoch vermisst. Bleibt nur die Hoffnung auf Verwirklichung der bisher im Bürokratiesumpf versunkenen Umsetzung lang versprochener Senatshilfen zur Mobilitätsteilhabe für Menschen mit Benachteiligungen.
Text: Till de Boer
Produktion: Thomas de Boer
Ampelverhandlung – Rente bleibt, Bürgergeld nur Namensblase
24.10.2021
Mit dem Ziel, die Regierung der nächsten 4 Jahre zu bilden, begannen nach Vollzug der Bundestagswahl am 26. September 2021 SPD, FDP und Grüne nun Koalitionsverhandlungen. Gesprächsgrundlage sollten beispielsweise Wahlversprechungen wie die Einführung eines Bürgergeldes anstelle des ungeliebten „Hartz 4“ - Regelsatzes für Langzeiterwerbslose und Sozialhilfebedürftige oder das Festhalten an derzeitiger Rentenpolitik sein. Während es in Sachen Renten in den nächsten 4 Jahren kaum Änderungen geben wird, lässt das versprochene Bürgergeld derzeit mehr Fragen als Antworten auf, erscheint mangels konkret festgelegter Verbesserungen als inhaltslose Namensänderungsblase.
Anmerkung der Redaktion: In den Jahren 2021/22 liegt die Inflationsrate bei ca. 3 Prozent (abgerundet). Der Alg 2 - Regelbedarf für Alleinstehende ist von der Bundesregierung derzeit auf 446 Euro festgelegt und soll sich 2022 um 0,76 Prozent auf 449 Euro erhöhen. Es wird also de facto eine Sozialhilfekürzung um ca. 3 Prozent geben. (Quelle: www.bundesregierung.de)
Text: Till de Boer
Produktion: Thomas de Boer
Einmischen – bevor es zu spät ist!
11.10.2021
Deutschland hat gewählt, doch gleich in welchem Parteienbündnis demnächst regiert wird, es soll Armut entgegengewirkt und Mangel beseitigt werden. Damit dies beim Gezocke um Positionen und Pöstchen nicht alles vergessen wird, sollten die Wähler jetzt die zukünftige Regierung eindringlich daran erinnern, dass sie nur die gut bezahlte Dienerschaft der Einwohner ist, um gefälligst das Bestmögliche für die Gesamtbevölkerung herauszuholen und dabei niemanden zu benachteiligen.
Text: Till de Boer
Produktion: Thomas de Boer
Auf den Zahn gefühlt!
21.09.2021
Die Bewerber zur diesjährigen Bundestagswahl sind von den Parteien aufgestellt. Sie alle wollen gewählt werden und durch ihre politische Tätigkeit das Schicksal unserer kommenden Lebenszeit beeinflussen. Ob und wie sie es dürfen, sollen die zur Wahl berechtigten Staatsbürger mit ihrer Stimmabgabe zu den Wahlen festlegen. Um ihnen vor Stimmabgabe erst einmal auf den Zahn zu fühlen, lud man im Vorfeld dieser Prozedur einige der Kandidaten aufs Podium des Berliner Sozialgipfels.
Text: Till de Boer
Produktion: Thomas de Boer
Wirksame Arbeitsmarktreform nötig
29.08.2021
Wie in den Wahljahren zuvor werden viele erfüllbare Forderungen an die nächste Bundesregierung gestellt. Eine der diesjährigen Forderungen ist die Abschaffung der Armut durch eine wirksame Arbeitsmarktreform.
Ob aber Versprechungen aus Kandidatenkreisen realisiert werden, den Bürgern nach der Wahl 2021 alles recht machen zu wollen, oder ob die wie häufig als Wunschblase verpuffen, wird dann mit dem Wohlfühlfaktor in den kommenden Jahren messbar sein.
Text: Till de Boer
Mitbestimmung durch überlegtes Wählen?
16.08.2021
Verärgerung im Zusammenhang mit Wahlen ist nicht verwunderlich, können Wahlergebnisse zumeist nicht die Wünsche der Wahlberechtigten widerspiegeln und befriedigen. Besonders kritisch wird mehrheitlich der Einfluss von Arbeitgeberverbänden auf die Wahlprogramme einiger Parteien gesehen, wenn von dort späteres Renteneintrittsalter und andere Wohlstandseinschnitte gefordert werden. Wie auch immer, der politische Weg zu einer sozial gerechteren Gesellschaftsform wird nur durch Teilnahme der vielen Wahlberechtigten an Abstimmungen und Wahlen möglich sein. Die nächste Gelegenheit zur Bundestagswahl ist der 26. September 2021, an dem die Berliner gleichzeitig auch das Abgeordnetenhaus neu wählen.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Sozialpolitische Überlegungen zum Wahlgeschehen
26.07.2021
Die schleichende Zunahme sozialer Ungerechtigkeiten wird nicht durch die diversen Wahlkampfversprechungen der zur Abgeordneten- und Bundestagswahl am 26. September zugelassenen Parteien zum Besseren gewendet. Wer wählen möchte, sollte sich zuvor schon genauer informieren, was denn in den Wahlprogrammen geschrieben steht. Doch wie es auch dargestellt sein mag, wichtig ist das bisher von den Parteienvertretungen in Regierungsverantwortung oder in Opposition dazu tatsächlich Geleistete. Da sollte sich zeigen, ob die bisherige Kaste der Berufspolitik unser Geld wert war und ob sie es zukünftig vorhersehbar wert sein wird.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Pflegereform 2021 ist unzureichendes Stückwerk
20.06.21
Die zunehmende Lebenserwartung erfordert während des längeren Lebensendes oft Pflegeleistungen, mit denen Familienangehörige überfordert sind oder mit denen sie nichts zu tun haben möchten. Doch weder die Pflegeversicherung noch die Rente decken die erforderlichen Pflegekosten in der eigenen Wohnung ab. Niemand möchte dann gerne unterversorgt und abgespeist mit einem kleinen Taschengeld ins Altersheim abgeschoben werden.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Das Berliner Erwachsenenbildungsgesetz
11.06.2021
Fast unerhört im Gezeter um die richtige Strategie im Umgang mit der Corona-Pandemie beschloss der Berliner Senat, anderen Bundesländern nacheifernd, ein Gesetz zur Erwachsenenbildung. Dieses soll im August wirksam werden. Es bringt zwar nicht wirklich das Bildungswesen auf einen neuen Weg, sichert aber zusammenfassend bereits vorhandene Strukturen der Berliner Volkshochschulen und der Landeszentrale für politische Bildung ab. Fehlende digitale Bildung und andere Weiterbildungsinteressen der Berliner Bevölkerung sollen nun Berücksichtigung finden. Ob allerdings die Lehrpläne für den 2. Bildungsweg zeitgemäß angepasst werden, bleibt ebenso fraglich wie die Aussicht auf tatsächliche Umsetzung der in diesem Beitrag angedeuteten Bildungsvorhaben.
Vorhandene Bildungseinrichtungen sind zu großen Teilen in maroden Schulgebäuden untergebracht und weder mit arbeitsschutzgerechtem Schulmobiliar noch technisch für den digitalen Unterricht ausgestattet. Zwar sollen Lehrkräfte vertragsmäßig tarifgerecht entlohnt werden, doch schon derzeit gibt es in den Berliner Schulen zu wenige ausgebildete Lehrkräfte.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Armut und Reichtum
23.05.2021
Mit ungeahnter Heftigkeit verstärkt die Corona-Pandemie die Kluft zwischen Arm und Reich. So lässt sich der kürzlich von der Bundesregierung vorgelegte sechste Armuts- und Reichtumsbericht jedenfalls verstehen. Folglich sind die Volksvertreter dazu aufgefordert, die aus dem Bericht ersichtlichen Menschenrechtsverletzungen durch aktive staatliche Mitwirkung in Gerechtigkeit umzuwandeln.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Inklusion - von der Wiege bis zur Bahre
09.05.2021
Täglich werden auch Menschen mit Behinderungen benachteiligt, entwürdigt, ungerecht behandelt. Diverse Gesetze sollen solch schlechten Verhaltensweisen entgegenwirken und Diskriminierung verhindern. Aber oftmals mangelt es an lebensnaher Umsetzung und Durchsetzbarkeit von Recht.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Endstation Altersarmut
09.05.2021
Die Rente sollte nach dem Arbeitsleben finanziell einen selbstbestimmten Ruhestand ermöglichen. Doch durch die Nullrunde bei der Rentenanpassung sinken die Renten weiter, denn die allgemeinen Lebenshaltungskosten steigen an und auch die Inflation nimmt weiter zu.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Mietendeckel nichtig – Wohnenhilfe beschlossen
27.04.2021
Laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.03.2021 ist das Berliner Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen rückwirkend ungültig. Nun kommen auf etliche Mietparteien hohe Nachforderungen der Vermieter zu, doch viele davon betroffene können sich diese Mietnachforderungen nicht leisten, sind von Wohnungskündigung bedroht. So hat der Senat als Verursacher dieser Notlage am 20.04.2021 mit der „Sicher- Wohnen-Hilfe“ beschlossen, durch zinslose Kredite den Wohnungserhalt der Schuldner abzusichern.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Deine Stimme für Inklusion - Mach mit!
11.04.2021
Auch in Europa lassen die tatsächlichen Möglichkeiten zur Durchsetzung sozial gerechter Behindertenpolitik doch noch sehr zu wünschen übrig. Es scheint, unserer Gesellschaft und unseren politischen Vertretern müssen die in der UN- Behindertenkonvention verankerten Rechte erst noch verdeutlicht werden. Der Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen und Benachteiligungen am 5.Mai klagt es an und fordert diese Rechte ein. Das diesjährige Motto "Deine Stimme für Inklusion - Mach mit!", soll aber auch zu eigener Beteiligung mit eigenen Ideen anregen. Ein in diesen schweren Tagen der Corona-Pandemie nicht ganz leichtes Unterfangen.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Bürokratische Impfhürden ärgerlich
30.03.2021
Wer sich gegen Sars-Covid 19 impfen lassen darf, wird durch behördliche Einladungsschreiben darauf hingewiesen. Laut Ursula Engelen-Kefer wiesen diese Mängel auf. Es fehle der Hinweis zu kostenlosen Inklusionstaxen. So würde Menschen mit Behinderung der Weg zu Impfterminen unnötig erschwert. Besonders ärgerlich sei die Weigerung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales, die fehlerhaften Informationen in den Schreiben zu berichtigen.
Text und Produktion: Thomas de Boer
Mindestkurzarbeitergeld benötigt!
14.03.2021
Um während des „Corona-Lockdowns“ vor Verlust der Arbeit und des Einkommens zu schützen, wird millionenfach das Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen. Niedriglöhnern reichen diese geringeren Einkünfte aber nun nicht mehr zum Leben aus. Sie sind genötigt, ergänzende Sozialleistungen zu beantragen. Um diesen Missständen zu begegnen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn von zunächst 13 Euro erforderlich. Außerdem wird gesetzlich gesichertes monatliches Mindestkurzarbeitergeld nötig. Es soll minimal 1300 Euro betragen und auch für Minijobber gelten.
Text: Thomas de Boer
Sozialschutzpaket 3 erfordert Nachbesserungen
04.03.2021
Die Leistungen an Sozialleistungsbedürftige sollen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Sozialverbände fordern deshalb eine Erhöhung der Sozialleistungsregelsätze auf mindestens 600 Euro, und zusätzlich 100 Euro monatlich als Corona-Ausgleichszahlung. Die nun von der Bundesregierung geplante einmalige Sonderzahlung von 150 Euro für einige zukünftig Bedürftige ist unzureichend. Das Sozialschutzpaket muss nachgebessert werden.
Text: Thomas de Boer
Mietenstopp - Sozialpolitisches Kernanliegen
03.03.21
Wohnraum verknappt sich, was Mietsteigungen bewirkt. Aufgrund bedenklicher finanzieller Verhältnisse wären aber viele Menschen auf Sozialwohnungen angewiesen. Doch, seit 2006 wurde der soziale Wohnungsbau um circa die Hälfte geschrumpft, weshalb von den beim Sozialgipfel anwesenden Akteuren mehr Transparenz des vorhandenen Sozialwohnungskontigents, Änderungen beim Mietrecht und mehr barrierefreier Sozialwohnungsbau gefordert wird.
Text: Thomas de Boer Sendeverantwortung: Thomas de Boer
Verschwiegenes Thema Suchtmittelabhängigkeit
03.03.2021
Es kann Menschen jeden Alters treffen, die Suchtmittelabhängigkeit. Selbst die „weichen Drogen“ Marihuana und Bier können familiäre Probleme schaffen, die ohne Beistand von Suchtspezialisten nicht bewältigt werden können. Der Drogennotdienst vermittelt Hilfe.
Text: Thomas de Boer Sendeverantwortung: Thomas de Boer
Änderungen im Personenbeförderungsrecht nötig
15.02.2021
Ein bereits vorliegender Gesetzesentwurf soll Verbesserungen und Barrierefreiheit bei der öffentlichen Verkehrsmobilität bringen. Ohne nachbearbeitende Korrektur des derzeitigen Entwurfs wird dieses aber nicht ausreichend ermöglicht sein.
Text: Thomas de Boer
Sendeverantwortung: Thomas de Boer
Gerechte Covid 19-Impfstrategie 2021?
31.01.2021
Täglich überfluten undurchsichtige Informationen zur Coronapandemie die Bevölkerung. Während Steuergelder als fragwürdige Hilfeleistungen an Industrie- und Wirtschaftsunternehmen ausgeschüttet werden und wirkungslos verpuffen, sind Hilfen für Menschen unter oder an der Armutsgrenze unzureichend oder nicht vorhanden. Sozial- und Behindertenorganisationen fordern spürbare Hilfen auch für diese armen und benachteiligten Menschen. Die Regierung soll zudem zeitnah eine realistische Corona - Impfstrategie vorlegen und sicherstellen, dass niemand beim Zugang zu Impfungen benachteiligt oder ausgeschlossen wird.
Text: Thomas de Boer
Alg2 – zur Teilhabe reichts nicht
17.01.2021
Auch Sozialleistungsempfängern soll die benachteiligungsfreie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht sein. In der Realität zeigt sich aber Not und Armut. Notwendige Reformen zur Überwindung der zunehmenden Härten und Ungerechtigkeiten bleiben bislang versprechende Gedankenspiele der Parteienpolitik.
Text: Thomas de Boer
Einsamkeit
27.12.2020
Umfragen zufolge leiden 20 % der deutschen Bevölkerung unter sozialer Isolation, sind mit ihren Sorgen und Nöten allein gelassen. Oft trifft es arme Menschen, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, Menschen in ungünstigen Ausnahmesituationen. Derartiges Versagen unserer Sozialsysteme sollte nicht länger hingenommen werden.
Text: Thomas de Boer
Diskriminierung verhindern – Inklusion durchsetzen
13.12.2020
Im auslaufenden Jahr mahnt der Behindertenrat zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember Gesetzesreformen an. Diese sollen mithilfe eines Verbandsklagerechtes endlich barrierearmes Leben ohne Benachteiligungen ermöglichen und durchsetzbar machen.
Text: Thomas de Boer
Verkehrsteilhabe Benachteiligter im Klimawandel
30.11.2020
Wer arm ist, kann es sich finanziell nicht leisten menschlichen Lebensraum durch zu viel Konsum, Flächen- und Energieverbrauch unbewohnbar zu machen, muss es aber aushalten. Gäbe es eine finanzielle Umweltprämie für kompromisslos naturverbundenes Verkehrsverhalten, müsste sie den Mittellosen gegeben werden. Sie könnten sich dann endlich die lang ersehnte Verkehrsteilhabe klimafreundlich anschaffen, und die geduldig ertragenen Benachteiligungen abwracken. Wie es mit der Verkehrswende derzeit voran geht, erfahren wir im nachfolgenden Sendeausschnitt.
Text: Thomas de Boer
Veränderungen der Versorgungsmedizin-Verordnung
16.11.2020
Menschen mit Behinderungen soll die UN-Behindertenkonvention die gesellschaftliche Teilhabe auf gesetzlicher Grundlage ermöglichen und erleichtern. Doch was nun den Betroffenen mit der Veränderung der Versorgungsmedizin-Verordnung ins Haus zu schneien droht, scheint eher ein schwer durchschaubares bürokratisches Monster geworden zu sein, welches die Feststellung des Behinderungsgrades aufwändig erschweren könnte.
Text: Thomas de Boer
Europäische Sozial- und Gleichstellungspolitik
02.11.2020
Schnell geraten im Zuge der sich ausweitenden Covid 19 - Pandemie schon zuvor bestehende unsoziale Verteilungsverhältnisse im Kampf um Lohngerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabemöglichkeiten in weiteren Rückstand. Vom Europäischen Rat werden nun erneut europaweite Gleichstelliungsgesetze und ausgleichende Zuwendungen zur Beendigung von Benachteiligungen angemahnt, auch für deutsche EU-Bürger.
Text: Thomas de Boer
Europäische Sozialpolitik stärken
18.10.2020
Die Europäische Sozialpolitik soll die sozialen Mindeststandards zur Bekämpfung der Armut und Arbeitslosigkeit erheblich stärken. Gefragt ist neben weiteren sozialen Verbesserungen, ein europäischer Mindestlohn und eine existenzsichernde europäische Arbeitslosenversicherung in allen Mitgliedsstaaten.
Text: Thomas de Boer
Gerechte Pauschbeträge für steuerpflichtige Behinderte durchsetzen
05.10.2020
Seit 45 Jahren sind Pauschbeträge für steuerpflichtige Menschen mit Behinderungen nicht mehr angeglichen worden. Sozial- und Behindertenverbände fordern schon länger Entbürokratiesierung, Transparenz und ausgleichende Steuergerechtigkeit des Sozialgebildes. Nun gibt es einen angeblich alles vereinfachenden und gerechter machenden Gesetzesentwurf. Doch erst nach Bewilligung durch den Bundesrat könnte gültiges Recht daraus werden. Eine andere Frage allerdings ist, ob der gegenwärtige Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts den Gleichstellungsvorgaben der UN- Behindertenkonvention tatsächlich gerecht werden würde.
Text: Thomas de Boer
Nachbesserung der ALG2- und Sozialhilfe Regelsatzerhöhung
21.09.2020
Auch für das Jahr 2021 dürfen Empfänger von Arbeitslosengeld 2 und Sozialhilfe nur mit einer erbärmlichen Regelsatzerhöhung von 14 Euro rechnen. Die zunächst auf 7 Euro festgelegte Erhöhung wurde nach vielen Empörungen der Betroffenen und ihrer Organisationen ums Doppelte nachgebessert, bleibt aber in Anbetracht der tatsächlichen Lebensführungskosten ein finanzielles Placebo und reicht nicht aus um eine würdevolle Teilhabe in der Gesellschaft zu erleben.
Text: Thomas de Boer
Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst
14.09.2020
Die Tarifverhandlungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst begannen im September 2020 enttäuschend, doch es wird weiterverhandelt. Worum es sich in diesem Tarifkonflikt dreht, erklärt uns Dr. Ursula Engelen-Kefer.
Kinderarmut in Deutschland 2020
06.09.2020
Die über die Menschheit hereingebrochene Covid 19-Pandemie verschärft auch in Deutschland die Armutssituation dramatisch. Regional sind teils mehr als 25 Prozent der Kinder von Armut betroffen.
Doch nur, wenn ihre Eltern der Alg2-Armutsspirale entkommen, haben sie ausreichende gesellschaftliche Teilhabechancen.
Text: Thomas de Boer
Europäische Sozialpolitik 2020
24.8.2020
In den Hintergrund ihres Schattendaseins gedrängt, dümpelt die europäische Sozialpolitik unscheinbar in der Corona-Pandemie vor sich hin. In diesen aktuell besonders schwierigen Zeiten soll es unter deutscher Ratspräsidentschaft und darüber hinaus nun endlich anders werden. Der europaweit zunehmenden Verarmung größerer Bevölkerungsanteile müsse mit aktiver Sozialpolitik entgegengewirkt werden, Europa zukunftssicher gemacht werden, beispielsweise durch Einführung eines europaweiten Mindestlohns, so Dr. Ursula Engelen-Kefer.
Aber hören Sie selbst …
Sendeverantwortung und Produktion: Thomas de Boer
Mit höheren Mindestlöhnen Armut vermeiden
27.7.2020
Mit höheren Mindestlöhnen kann der gesetzlich garantierten Armut, dem zunehmend um sich greifenden Lohndumping und der skrupellosen Ausbeutung Arbeitsuchender entgegengewirkt werden. Schon derzeit ist die Höhe des Alg 2 und der Grundsicherungsleistungen an die Lohnentwicklung gekoppelt. Der derzeitige Mindestlohn ist jedoch nicht geeignet, zukünftigen Renten- und / oder Sozialleistungsbeziehern die gegenwärtige Altersarmut zu ersparen.
Text: Thomas de Boer
Erwerbsminderungsrente und Grundsicherung
13.07.2020
Wenn man nicht mehr erwerbstätig ist bzw. unverschuldet nicht mehr sein kann, ist Freiheit und Mobilität wichtig. Muss AlG 2 beantragt werden, wird es schon als äußerst unangenehm und diskriminierend empfunden. Wer dann aber gezwungen wird, Erwerbsminderungsrente - und weil diese nicht zum Leben reicht - Grundsicherung oder Grundsicherung im Alter zu beantragen, erfährt eine ungeahnte menschliche Entwürdigung. Gesetzlich garantierte Lebenseinschränkungen erfordern die Angabe jeder Art von Vermögen und den Verbrauch praktisch jeder Rücklage, bevor Sozialleistungen gewährt werden. Das steht nicht nur der UN-Behindertenkonvention entgegen.
Text: Thomas de Boer
Europa mit sozialem Zusammenhalt
28.06.2020
Kann Europa den sozialen Zusammenhalt vor dem Hintergrund zunehmender Konflikte und sozialer Notlagen bewahren? Einführung europaweiter Mindestlöhne und Durchsetzung wirksamerer Antidiskriminierungsmaßnahmen wären ein Anfang.
Text: Thomas de Boer
Brandbrief Berliner Frauenhäuser
28.06.2020
Mit einem Brandbrief fordern Berliner Frauenhäuser den Berliner Senat auf, den Auswirkungen der Coronakrise und dem Personalnotstand mit ausreichenden Budgetmitteln entgegenzuwirken.
Text: Thomas de Boer
Mehrwertsteuersenkung 2020 und andere Hilfen
16.06.2020
Mit einem überstürzten Konjunkturpaket meint die Bundesregierung den finanziellen Einbußen durch die Coronapandemie begegnen zu können. Fragt sich, ob die damit beschlossene halbjährige Mehrwertsteuerabsenkung der Bevölkerungsverarmung entgegenwirkt oder noch mehr Schaden erzeugt. Ausreichende Hilfen für alle erfordert sicherlich andere Maßnahmen.
Text: Thomas de Boer
Das Landesantidiskriminierungsgesetz
15.06.2020
Durch das am 04.06.2020 beschlossene Landesantidiskriminierungsgesetz soll eine Gesetzeslücke geschlossen werden, was Benachteiligten zusätzliche Möglichkeiten zur Durchsetzung vorhandener Rechte eröffnet.
Text: Thomas de Boer
Soziale Entsolidarisierung
31.05.2020
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist für alle Deutschen gültig. Dem Missbrauch der Coronaviren zur sozialen Entsolidarisierung muss entgegengewirkt werden.
Text: Thomas de Boer
Demokratie und Vielfalt
17.05.2020
Vor 75 Jahren endete in Deutschland am 8. Mai der furchtbare 2. Weltkrieg, was für viele als Befreiung empfunden wurde. Nun werden Stimmen lauter, die diesen Tag zum jährlichen deutschen Feiertag erheben wollen.
Text: Thomas de Boer
Die Rentenerhöhung 2020 kommt
03.05.2020
Soziale Sicherung durch solidarische Rentensysteme sind unverzichtbarer Bestandteil parlamentarischer Demokratien und auch hierzulande sehr verbesserungsbedürftig. Ausgleichende Gerechtigkeit muss auch in Deutschland weiterhin erkämpft werden.
Text: Thomas de Boer
Herausforderungen in Coronazeiten
19.04.2020
Die Gesellschaft laufe Gefahr, die Hauptlasten während und nach der Coronakrise den sozial Schwächeren aufzubürden. Sozialverbände seien dringend gefordert dies zu verhindern. Beispielhaft diskriminiere man Alg2- Beziehende auch beim Kinderzuschlag für Geringverdiener. Andere Hilfsmaßnahmen, etwa zur Berufsfortbildung, zur Betreuung behinderter Jugendlicher sowie das Kurzarbeitergeld reichten zur Notlinderung nicht aus, so Ursula Engelen-Kefer im AudiobarFM Hörfunk.
Text: Thomas de Boer
Behindertenrechte und Bürgerversicherung
18.04.2020
Trotz der Krise, in einem vorausschauenden Senderückblick nehmen Ursula Engelen-Kefer und Moderator Thomas de Boer Stellung zu Fragen des notwendigen Protestes der Menschen mit Behinderungen und Benachteiligungen.
Text: Thomas de Boer
Inklusion bleibt unverzichtbar
05.04.2020
Der europäische Protesttag behinderter Menschen am 5. Mai wird wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die Durchsetzung gleicher Gesellschaftsteilhabe bleibt aber weiterhin Forderung von großer Bedeutung.
Text: Thomas de Boer
Ehrenamtliche Arbeit – Guttun durch (Selbst-)Ausbeutung?
22.03.2020
Ohne geht es nicht, aber ist Ehrenamtliche Arbeit nicht doch nur guttun durch (Selbst-)Ausbeutung?
Sascha Göttlicher regt mit der zusammengefassten Auswertung seiner Umfragen zu seelischen Auswirkungen des freiwilligen, unbezahlten Engagements zum Nachdenken an.
Gesprächsgast: Sascha Göttlicher
Produktion: Thomas de Boer
Sendeverantwortung: Thomas de Boer
Mietendeckel nichtig – Wohnenhilfe beschlossen
27.04.2021
Laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. März 2021 ist das Berliner Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen rückwirkend ungültig. Nun kommen auf etliche Mietparteien hohe Nachforderungen der Vermieter zu, doch viele davon Betroffene können sich diese Mietnachforderungen nicht leisten, sind von Wohnungskündigung bedroht. So hat der Senat als Verursacher dieser Notlage am 20. April 2021 mit der „Sicher- Wohnen-Hilfe“ beschlossen, durch zinslose Kredite den Wohnungserhalt der Schuldner abzusichern.
Text: Thomas de Boer Sendeverantwortung: Thomas de Boer
Frauen im Widerstand von 1933–1945
08.03.2020
Anlässlich des Frauentages am 08.03.2020 wurde von Audiobar FM unter dem Titel „Frauen im Widerstand von 1933–1944“ eine Gesprächsaufzeichnung mit der 2014 verstorbenen Autorin Gerda Szepanski gesendet. Noch kurz vor ihrem Tode macht diese uns damit vertraut, was sie zum schreiben eines ihrer sehr nachdenklich machenden Bücher veranlasste.
Text: Thomas de Boer
Leben mit Digitalisierung und Kritik
09.02.2020
Auch in den Zeiten des digitalen Wandels bleibt Kritikfähigkeit ein wesentlicher Bestandteil funktionierenden Miteinanders, …
Gesprächsgäste: Dr. Ursusla Engelen-Kefer, Dr. Franz-Josef Schmitt, Kevin Betroffener
Text: Thomas de Boer
Regierungsvereinbarungen zur Grundrente 2020 – Teil 1
26.01.2020
Die „Regierungsvereinbarungen zur Grundrente 2020“ wurden uns von der „Großen Koalition“ aus SPD und CDU in einem eher schlechten als rechten Kompromiss verkündet, was uns Frau Dr. Engelen-Kefer und Dr. Franz-Josef Schmitt im Gespräch mit dem Hörfunkmoderator zumindest erahnen lassen …
Text: Thomas de Boer
Ehemalige Heimkinder fordern Entschädigungen für Misshandlungen – Teil 2
12.01.2020
Unentgeldliche Zwangsarbeit, Medikamentenversuche, sexuelle und andere körperliche und psychische Gewalt sind Misshandlungsmethoden, denen nachweislich Heimkinder zwischen 1948 und 1989 in Deutschland ausgesetzt waren. Nun wird von den Betroffenen eine Entschädigung von den Täterorganisationen gefordert …
Text: Thomas de Boer
Ehemalige Heimkinder fordern Entschädigungen für Misshandlungen – Teil 1
29.12.2019
Von Heidi Dettinger, der Vorsitzenden des Vereins ehemaliger Heimkinder (VeH e.V.), erfahren Ursula Engelen-Kefer und Thomas de Boer vom Leidensweg vieler ehemaliger Heimkinder. Obwohl die für Misshandlungen verantwortlichen Organisationen öffentlich dingfest gemacht sind, weigern diese sich hartnäckig den Opfern ihrer staatlichen und kirchlichen Gewalt Entschädigungszahlungen zu leisten …
Text: Thomas de Boer
Ansichten zum bedingungslosen Grundeinkommen
15.12.2019
Immer mal wieder wird die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen in die Öffentlichkeit getragen. Jeder solle es bekommen, ob arm oder reich. – Besser sei es, bürokratische Barrieren abzubauen, gerechtere Sozialversicherungsleistungen und eine auskömmliche Grundsicherung durchzusetzen, um so der Armut entgegenzuwirken. So meint zumindest Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer.
Text: Thomas de Boer
Inklusive Kunst – Wanderausstellung
15.12.2019
Seit dem 14. Dezember 2019 wird die Wanderausstellung „Inklusion im Blick“ beim SoVD Berlin-Brandenburg e. V. gezeigt. – Könnte diese Kunst unsere Bewusstseinsbildung anregen, beidseitig Verständnis und Einblick keimen lassen in gemeinsame Abgrenzungen und die Barrieren, die sich in unseren Köpfen und Herzen breit machen und nicht abgetragen werden wollen? Möglich wär´s, doch die Antwort kann sich nur ein jeder selbst geben.
Text: Thomas de Boer
Teilhabe statt Ausgrenzung – Berliner Seniorenwoche 2019
29.10.2019
Text: Thomas de Boer
Inklusionslauf auf Tempelhofer Feld
27.10.2019
Text: Thomas de Boer
5. Mai, europaweiter Tag für Menschen mit Behinderungen
30.11.2019
„Die seit 2006 überall in den Mitgliedsländern der Vereinten Nationen existente Behindertenkonvention wurde 2009 auch in Deutschland in Kraft gesetzt. Sie ergänzt und erweitert das im Grundgesetz und in der Berliner Verfassung verankerte Benachteiligungsverbot von 1994/1995. Während einer europaweiten Demonstration zum Tag für Menschen mit Behinderungen, verdeutlicht Ursula Engelen-Kefer in einer Berliner Rede eindrucksvoll die mangelende Durchsetzbarkeit von garantierten Behindertenrechten …“
Text: Thomas de Boer
Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG)
09.10.2019
Das Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz wird von Betroffenen abgelehnt, denn niemand möchte gerne in Pflegeeinrichtungen bevormundet werden. Doch nur noch dort soll schwerbehinderten Menschen die Beatmung durch notwendige Beatmungsgeräte finanziert werden, so Dr. Ursula Engelen-Kefer.
Text: Thomas de Boer
Wohnungs- und Wohnumfeldgestaltung in Berlin
01.12.2019
Ausreichende Hilfe für Menschen in Not sei die Mietpreisbremse durch Mietendecklung noch nicht, denn es fehle an erschwinglichem Wohnraum und ebenso an behindertengerechter Bauplanung. Beides müsse zudem auch noch in einem noch nicht vorhandenen barrierefreien Wohnumfeld verwirklicht werden, hören wir von Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer.
Text: Thomas de Boer
Wohnungslosenberichterstattung
13.12.2019
Wohnungslose, oft unsichtbar, oft übersehen. Schleichend nimmt die Zahl derjenigen ohne Wohnung zu. Niedriglöhne, steigende Mieten, Erwerbslosigkeit, Trennung, Krankheit und/oder sowas sind Gründe unter Brücken schlafen zu müssen. Nun scheint sich der Bundestag mit Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung um alle kümmern zu wollen, zumindest statistisch.
Text: Thomas de Boer