Gesetzentwürfe Wohngeld-Plus-Gesetz und Heizkostenzuschussgesetz
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes (Wohngeld-Plus-Gesetz) sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…
Armut Sozialpolitische Stellungnahmen des SoVD
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Gesetzesentwurf: Zahlung der Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des…
Rente Referentenentwurf Gesetz zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe
SoVD-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Abschafung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe
Armut Referentenentwurf Bürgergeld-Gesetz
Stellungnahme zumr Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches…
Armut Referentenentwurf - Änderung Hinzuverdienstgrenzen
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches…
Rente Triage / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
SoVD-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Behinderung Gesundheit Referentenentwurf-GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen…
Gesundheit Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen (VDiPA)
Stellungnahme zur Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen in der Sozialen…
Pflege Rentenversicherung-Mindestrücklagengesetz
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke: Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung
Rente Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 21. März 2022 zu den Vorlagen von…